Saturday , May 8 2021

SRF-Arena zur Zersiedelungsinitiative: Sommaruga besteht Feuertaufe.



Bundesrätin Simonetta Sommaruga und FDP-Nationalrat Kurt Fluri (vorne) kämpften gegen, SP-Nationalrätin Ursula Schneider Schüttel und Luzian Franzini (Junge Grüne, hinten) für die Initiative. Bild: screenshot srf

Zersiedelungs- «Arena»: Neo-Umweltministerin Sommaruga lässt jungen Grünen alt aussehen

In der Abstimmungs- "Arena" zur Zersiedelungsinitiative zeigte sich die neue UVEK-Vorsteherin Simonetta Sommaruga, dossierfest und wies gekonnt auf die Schwächen der Vorlage hin. Die Befürworter der Initiative hingegen gingen ungeschickt vor.

Am 10th February wird über die Zersiedelungsinitiative der jungen Grünen abgestimmt. Zwar hat das Anliegen – wie bei Volksinitiativen üblich – gemäss Umfragen im Lauf des Abstimmungskampfs an Rückhalt verloren. Doch laut der jüngsten Erhebung, durchgeführt von Tamedia am 10. und 11. Januar, befürworten weiterhin 52 Prozent die Initiative, während sie nur 46 Prozent ablehnen.

The Abstimmungsarena dürfte für die Gegner der Initiative is also a registered trademark of Moment of Hope: A few days ago, there were no new Stimmbürger news outlets in Germany.

In der «Arena» tat dies an vorderster Front Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP). This is the 20th Dezember dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) and is dedicated to the purpose of the Bundesrates to the Nein with the Zersiedelungsinititiative. Die Abstimmungsarena war demnach ihre Feuertaufe als Umweltministerin. Und ihre neue Aufgabe will Sommaruga natürlich am liebsten mit einem Abstimmungssieg beginnen.

Ein paar Zahlen zur Zersiedelung

Soviel vorweg: Mit der heutigen Leistung dürfte sie diesem Erfolg einen Schritt näher gekommen sein. Die fünf Wochen im neuen Amt hat Sommaruga offensichtlich daz genutzt, sich ins Dossier Zersiedelungsinitiative zu knien. Sie war sattelfest, schlagfertig – und profitierte von einer insgesamt ungenügenden Leistung der Gegenseite.

Patriotischer Einstieg

Am Ende der Sendung is one of the best in the world: Den Initianten gelang es zu wenig, den Eindruck einer nicht zu Ende gedachten Vorlage zu Zerstreuen, Bundesrätin Sommaruga und Verbündeten im Nein-Lager zu erwecken versuchten.

Aber zurück zum Anfang: Die «Arena» begann patriotisch: Von den Klängen der Nationalhymne begleitet Wurde von Zuschauer Luftaufnahmen der idyllischen Landschaft des Lindenbergs im Luzerner Seetal gezeigt, im Hintergrund majestätisch verschneit die Alpen. "Es ist ein schönes Land, unsere Schweiz", hielt Moderator Jonas Projer fest, der seine Aufgabe diesen Freitag ohne Fehl und Tadel und mit der richtigen Dosierung von Humor und Gelassenheit erledigte. Seine Einstiegsfrage: "Bleibt die Schweiz auch ein schönes Land auf der Wert immer mehr zersiedelt und zubetoniert?"

Zunächst war Bundesrätin Sommaruga an der Reihe, die den Abend im «Einzelverhör» aus Moderator Projer begann, bevor sie sich in den Kreis zu den anderen «Arena» -Gästen begab. Die Sendungsmacher hatten ein Photo of ihr ausgegraben, das sie in während eines Spaziergangs in Worb BE inmitten idyllischer Natur an einen Baum gelehnt zeigt. Mithilfe einer Montage verwandelten sie die idyllische Natur in einen Siedlungsbrei voller Häuser.

Sommaruga und der Baum im Vorher- / Nachher-Vergleich

Doch Sommaruga liess sich dadurch nicht aus der Reserve locken. Ruhig erläuterte sie, dass auch ihr der Landschaftsschutz am Herzen liege. Lange sei zu wenig sorgfältig mit dem Boden umgegangen worden: «Wir haben Fehler gemacht in der Vergangenheit.» Doch der Handlungsbedarf sei erkannt worden. The new demo of the 2013 Raumplanungsgesetz (RPG) habe man and "Strenges Gesetz" geschaffen, welcomes the Zersiedelung stoppe and gar zur Rückzonung von Bauzonen führe, "we are here for Gemeinden manchmal weh tut". Die Initiative komme deshalb zu spät und sei unnötig.

Projer blieb hartnäckig und unterbrach Sommargus Redeschwall. Vielleicht müsse man I zur Initiative sagen, um ein Zeichen zu setzen für strengere Raumplanung, wollte er wissen. «Die Bundesversammlung ist keine Zeichensammlung, Herr Projer», gab Sommaruga zurück. Ausserdem zeigten Kantone und Gemeinde ihren Willen, in RPG anzuwenden und wie sie dies die ungenügend täten, würden sie von den Gerichten zurückgepfiffen.

Die Initianten wollten nichts vom bundesrätlichen Lob auf das geltende Gesetz wissen. Dieses sei nicht ausreichend. Die gestoppte Ausdehnung der Bauzonen sei ein temporärer Effekt des neuen RPG. In Zukunft würde aber weiterhin auf Kosten von Grünflächen gebaut werden, warnte Luzian Franzini, Co-President of the Grunen and the Initiative Committees: The Schweiz is a landlocked country, and in the middle of the 30th year of the Bodens of the Land for the Landwirtschaft, Gewerbe und Wohnen genutzt werden könnten: «Irgendwann stossen wir an eine Grenze: Entweder, weil alles zubetoniert ist oder wir seten und diese Grenze selbstbestimmt und entwickeln uns verstärkt nach innen.»

Sommaruga und ihr Nebenmann, FDP-Nationalrat Kurt Fluri, stellen die Wirksamkeit der Initiative zur Erreichung dieses Ziels in Frage. Die derzeit noch ungenutzten Bauzonen würden sich an den Falschen Orten befinden, weit weg von den Zentren und schlecht erschlossen.Somit könnte die Initiative noch stärkere Zersiedelung forcieren

Zur zentralen Thema des Abends werde die Frage, und und wie der Abtausch von Bauzonen bei einer Annahme der Zersiedelungsinitiative funktionieren würde: «In der Theorie werden gut, in der Praxis funktioniert das nicht», kommentierte die Bundesrätin trocken. Die Option eins Austauschs via Handelsbörse, bei der man Bauzonen ersteigern können, würde dazu führen, «das noch nicht reich Gemeinden zum Zug kommen». Ebenso unbefriedigend wäre für Sommaruga eine Zentrale Planungsbehörde in Bern, welche die einen Kantone zu sehen zu wieder, ein Bauzonen ans anzeigen abzutreten, die sie dringender brauchten.

Luzian Franzini gab umgehend Konter. In der Schweiz gebe es 400 Quadratkilometer ungenutztes Bauland. Diese Reserven sei ausreichend. This is the case for the Parliament, which is an integral part of the Umsetzung auszuarbeiten, welche das zentrale Anliegen der Initiative respektiere. Die Initiative schreibe nur einen allgemeinen Grundsatz vor, die Details müssten im Gesetz geregelt werden: «Das ist gutschweizerische Tradition.» Dieses Argument passage Nationalrat Thomas Egger (CVP / VS) nicht, der im Publikum sass: «Ihr haben keine Ahnung, wie das umgesetzt werden soll ».

Das Streitgespräch zur Initiative

Weder Luzian Franzini noch seiner Unterstützerin, SP-Nationalrätin und Pro-Natura Präsidentin Ursula Schneider Schüttel, gelang es in dieser Phase, die von Gegnern geweckten Zweifel an der Initiative nachhaltig zu zerstreuen. Schneider Schüttel, who lives in Gefallen, is still in Raum Stellte, and in 30 of 40 Jahren, who is in the first place in the Initiative of the Eingefrorene Bauzonenfläche aufgebraucht sei, he is a member of the Verfassung wieder ändern könne. Damit brachte is de facto ein der zentralen Argumentationspfeiler der Initianten in Wanken.

Nach rund 40 Minuten wurde Initiant Luzian Franzini von Jonas Projer aus der Runde geführt und wie in Sommaruga in «Einzelverhör» genommen. Die Initiative sorge doch für höhere Mieten, warf Projer Franzini ein. Und der Mieterverband habe nur deshalb auf eine Nein-Parole verzichtet, weil die darin personell stark vertreten Grünen dies aus politischen Gründen verhindert hätten. Diesem Fallstrick wich Franzini geschickt aus, indem er den Spiess umdrehte: «Aus Sicht der Mieter muss man sich vielmehr fragen, warum sich die Hauseigentümer mit riesigem Einsatz gegen die Initiative einsetzt. Diese sorgen sich normalerweise nicht um die Interessen der Mieter, sondern um ihre Rendite. »

«Hauseigentümer sorgen sich um Rendite»

Video: streamable

Doch kurz danach verspielte Franzini die eingefahrenen Punkte wieder, in der er ungeschickt auf ein Votum der Publikum sitzenden SVP-Nationalrätin und Unternehmerin Diana Gutjahr reagierte. Sie führt einen Familienbetrieb im Thurgau mit rund 100 Angestellten, davon 10 Lehrlinge. Gutjahr gab mit Verweis auf die Eigene im Stahlbau tätige Firma zu bedenken, und Unternehmen bei zusätzlichem Platzbedarf aus Finanziellen Gründen or aufgrund der Produktionsverhältnisse manchmal in Fläche wachsen müssten. Sie könnten nicht and I eat Fall im Zeichen der Verdichtung in die Höhe bauen könnten: «Das ist auch eine Frage des Willens», wischte Franzini den Einwand etwas schnoddrig weg.

This is the sole details of the game, and it is for the Unterschiede zwischen dem Jungen Grünen and Polit-Veteran Simonetta Sommaruga offen with the Tage Tribune. Während Franzini seine Argumente auf nicht unsympathische, aber teilweise doch etwas ungeschickte Weise präsentierte, geriet Sommaruga auf dem für Sie als Bundesrätin noch ungewohnten Terrain der Umweltpolitik kein einziges Mal ins Stolpern.

For the purposes of this Agreement, the Council of the Socialist Federal Republic of Yugoslavia, as a member of the Council of the Socialist People's Commissariat for Human Rights, is responsible for the protection of the rights of all members of the Security Council, with their Initiative and Referendum in the Asylum and Ausländerpolitik Schiffbruch erlitt, they have not received any additional information from the Special Spectrum in the Umwelt- und Energiebereich antreten. Die Abstimmungsarena zur Zersiedelungsinitiative zeigte: An Sommaruga durften sich auch die ihr eigentlich nahestehenden rot-grünen Kreise die Zähne ausbeissen.

Die Zersiedelungs-Initiative and 60 Secondary erklärt

Video: watson / Angelina Graf

Unsere «Arena» -Berichterstattung

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