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Coalition for the Halbzeitbilanz – Critic aus der Wirtschaft



Actualisert am 20. Oct 2019, 21:32 Uhr

Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kritik.

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The Spitzen der Schwarz-Roten Coalition is about to overthrow the Hintergrund der Debatte, as well as the Ausstieg der SPD in the Halbzeitbilanz der Bundesregierung. Unite Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) has the Sonntagabend der Schwarz-rote Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammen, unter anderem über das Verfahren zu sprechen. Unklar war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin no, wann das Kabinett sich mit der Zwischenbilanz bewildering. An diesem Mittwoch soll dies demnach wohl noch nicht der Fall sein. Wirtschaft und Bürger bewerten die bisherige Arbeit von Schwarz-Rot überwiegend negative.

Nach dpa-Informationen sollte der der Coalitionsrunde aus über die Priorität die die Hälfte der Legislaturperiode gesprochen werden. Just go to the Coalitionsspitzen for free with Fahrplan for the Klimagesetzgebung and the Grundrente forums. Auch der Feldzug der Türkei is the Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens sollte Thema sein. Dazu wurde Außenminister Heiko Maas (SPD) erwartet. Weitreichende Entscheidungen sollte es nicht geben.

Welche Rolle wird die neue SPD-Spitze spielen?

The SPD will be held on October 26th, October, at the time of the Samstag, in the Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung for the Parteispitze veröffentlichen. We have a limited list of candidates running the Mitgliederbefragung noch until 25 October. Ob das Ergebnis schon einen Hinweis darauf geben wird, as the Social Democrat be ihrem Parteitag vom 6. bis 8. December zur Zukunft der Coalition stellen, unklar war. Erhält kein Bewerberduo mehr als 50 Prozent der Stimmen, gibt es vom 19. bis 29. November eine Stichwahl. Eine gute Halbzeitbilanz könnte als Argument für einen Verbleib in der ungeliebten Coalition dienen.

Die Grundrente gehört zu den Streitthemen zwischen und SPD. Sie soll Beziehern kleiner Renten einen Aufschlag gewähren. The SPD will, for that matter, be wired to the Bedürftigkeit Bedürftigkeit. The CDU / CSU can be found under the Coalitionsvertrag, the Bedürftigkeitsprüfung vorsieht. The SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im ZDF: "This Gespräche has been released, and it is not yet available, as well as a number of other programs." The Grundrenten-Arbeitsgruppe der Bundesregierung sollte an diesel Mittwoch erneut zusammenkommen. Im ARD- "Bericht aus Berlin" sagte Klingbeil: "Ich bin guter Dinge, auch in der Union die Debatte vernünftig wird." Im Koalitionsausschuss stehe das Thema nicht auf der Tagesordnung. "Aber es kann natürlich sein, das über einen solch actuelles Thema auch geredet wird."

In the case of Emnid-Umfrage for the "Bild am Sonntag" we have the relative Arbeit der GroKo. Demnach sagen 52 Prozent der Bürger, die Coalition mache ihe Arbeit "eher schlecht", nur 40 Prozent bewerten die Arbeit als "eher gut".

"Die GroKo ist kein Zukunftsmodell"

CSU-Chef Markus Söder Sagte der Zeitung: "Die GroKo is kein Zukunftsmodell. Vermittelt personel und structell zu wenig Perspective." The FDP-Vorsitzende Christian Lindner has a CDU / CSU and SPD in the Zeitung der "Coalition der Vergangenheit". The Family Minister Franziska Giffey (SPD) is a member of the Verbleib party in the Regierung aus. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der großen Coalition liegen", sie sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bürger wollten eine verlässliche Regierung, die gute Arbeit leiste.

The Wirtschaft stellte der Coalition zur Halbzeit ein schlechtes Zeugnis aus. "In the Politikfeldern center you have access to the courses and courses provided by the Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie," says Joachim Lang der dpa. "Angesichts der sich stark eintrübenden Konjunktur müssen wir feststellen, et die Jüngsten Aufschwung-Jahre verpasste Chancen mehr Wachstum waren." The wirtschaftspolitische Course is based on the motto "Umverteilung vor Investitionen" and is currently available. (best / dpa)

Geschäftsführende Stabschef von US-President Donald Trump, Mick Mulvaney bring US-President Donald Trump to Aussagen in Bedrängnis. Vorschaubild: imago images / ZUMA Press


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